Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2000 - 8 C 11743/99.OVG |
Zitiervorschläge
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. April 2000 - 8 C 11743/99.OVG (https://dejure.org/2000,28577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,28577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau
§ 51 VwVfG; § 20 AEG; § 1 EKrG; § 14 EKrG; § 19 EKrG
Gemeindliche Planungshoheit; Fehlen des ursprünglichen Genehmigungsbescheides; Unterhaltungslast für Wirtschaftswegekreuzung; nachträgliche Abänderung der ursprünglich begründeten Erhaltungslast; Ausgleichsleistung für Wegfall der Kreuzung; Neuregelung de - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95
Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2000 - 8 C 11743/99
Es besteht die konkrete Möglichkeit, dass die Behörde ohne diesen Fehler anders entschieden hätte (vgl. zu diesem Kausalitätsverständnis: BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1996, UPR 1996, 228). - BVerwG, 27.12.1995 - 11 A 24.95
Schienenverkehrsrecht: Einwendungsausschluß für planbetroffene Gemeinde trotz …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2000 - 8 C 11743/99
Die Klägerin ist durch das Abrissvorhaben nicht nur als Trägerin öffentlicher Belange in ihren Kompetenzen betroffen, sondern zugleich in den aus ihrer Planungshoheit abgeleiteten Rechten (vgl. BVerwG, Gerichtsbescheid vom 27. Dezember 1995, UPR 1996, 226).
- VG Koblenz, 29.08.2011 - 4 K 1583/10
Kostentragungspflicht für Erhaltungsmaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen mit …
Selbst wenn man dem nicht folgte, wäre das Eisenbahnkreuzungsgesetz auf Kreuzungen mit Wirtschaftswegen jedenfalls analog anzuwenden (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.04.2000 - 8 C 11743/99.OVG -).